Glossar zum Schulrecht

In Sachsen-Anhalt ist durch das Schulgesetz geregelt, dass die Schule als Arbeitgeber der Lehrkräfte für deren Ausstattung mit Arbeitsmitteln und Materialien Sorge zu tragen hat (§ 81 SchulG LSA).

Im Detail geht es hierbei um die sogenannte Lehrmittelverordnung Sachsen-Anhalt (LMV LSA), welche die Grundsätze für die Beschaffung von Lehrmitteln für Schulen in Sachsen-Anhalt vorgibt. Darin ist auch geregelt, dass Lehrkräfte ohne eigene Kostenbeteiligung notwendige Arbeitsmittel und -geräte für ihre unterrichtlichen Verpflichtungen zur Verfügung gestellt bekommen müssen.

Zudem haben Lehrkräfte in der Regel einen Anspruch auf Erstattung von Ausgaben für Arbeitsmittel, die sie für ihren Unterricht benötigen und die nicht von der Schule gestellt werden. Hierzu zählen beispielsweise Fachbücher oder Arbeitsmaterialien.

Es ist jedoch zu beachten, dass die Ausstattung auch von der Finanzlage der jeweiligen Schule abhängig sein kann.

Verordnung über die Arbeitszeit der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen (ArbZVO-Lehr)

§2 Arbeitszeit

Arbeitstage sind diejenigen Schul- sowie Ferientage, die die Zahl der Urlaubstage zuzüglich eines freien Tages im Kalenderjahr übersteigen. Soweit die Lehrkräfte nicht Unterrichtsverpflichtungen oder andere dienstliche Verpflichtungen zu bestimmten Zeiten wahrzunehmen haben, sind sie in der Erfüllung ihrer Aufgaben zeitlich nicht gebunden. Die Arbeitszeit der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen entsprechenden Einrichtungen muss der Arbeitszeit vergleichbarer Lehrkräfte an öffentlichen Schulen entsprechen.

§ 3 Regelstundenzahl

(1) Die Regelstundenzahl ist die Zahl der Unterrichtsstunden, die vollbeschäftigte Lehrkräfte im Durchschnitt wöchentlich zu erteilen haben.
      Eine Unterrichtsstunde wird mit 45 Minuten berechnet.

(2) Die Regelstundenzahl beträgt für Lehrkräfte an:

      Grundschulen à 27 Unterrichtsstunden

      Sekundarschulen, Abendsekundarschulen, Gymnasien, Abendgymnasien, Kollegs, Integrierte Gesamtschulen, Gemeinschaftsschulen,
      Förderschulen, Berufsbildende Schulen à 25 Unterrichtsstunden

Neben der Unterrichtsverpflichtung sind Lehrkräfte außerdem für die folgenden Aufgaben innerhalb ihrer Arbeitszeit verantwortlich: 

•      Aufsicht in Pausen
•      Elterngespräche/Schülergespräche
•      Vor - und Nachbereitung des Unterrichts
•      Dienstberatung
•      Bürokratie
•      Fachraumpflege
•      ... 

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

Die Förderung von Bildung, Wissenschaft und Forschung in Deutschland gehört zur maßgeblichen Aufgabe der Bildungsinstitution BMBF. Dabei erstrecken sich die Maßnahmen von der frühkindlichen Förderung bis hin zur beruflichen Weiterbildung.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem "Volkszählungsurteil" von 1983 klargestellt, dass das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ein Grundrecht ist. Das Grundrecht gewährleistet insoweit die Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten zu bestimmen. Auch europarechtlich (Art. 8 Europäische Grundrechtscharta) und landesrechtlich (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 VerfLSA) ist der Schutz personenbezogener Daten grundrechtlich verbindlich vorgegeben.

Alle am Schulleben Beteiligten müssen die Vorgaben des Datenschutzes beachten. Die Schulleiterin/ der Schulleiter ist für den Datenschutz an der Schule verantwortlich. Zu ihrer Unterstützung muss ein Datenschutzbeauftragter benannt sein (Art. 37 Abs.1 lit. a DSGVO).

Bei der Dienstaufsicht handelt es sich um die zweite Säule der Schulaufsicht, die sich auf die Lehrkräfte und das sonstige pädagogische Personal erstreckt.

DigitalPakt Schule 2019-2024 in Sachsen-Anhalt

Um in der zunehmend digitaler werdenden Welt Schritt halten zu können, sollen nötige Medienkompetenzen in der Schule vermittelt werden. Damit geht auch eine bessere technische Ausstattung der Schulen einher. Mit dem DigitalPakt Schule soll dieses Ziel durch Bund und Länder erreicht werden.

Der Bund unterstützt die Länder und Gemeinden durch den DigitalPakt Schule bei Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur, um den flächendeckenden Aufbau einer zeitgemäßen digitalen Bildungsinfrastruktur unter Einbezug der Pädagogik zu erreichen. Mit einer Verwaltungsvereinbarung vom 17.05.2019 stellt der Bund, innerhalb seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten, 6,5 Milliarden Euro für digitale Bildungsinvestitionen in einem Zeitraum von 5 Jahren bereit. 

Was ist bei der Einrichtung von E-Mail-Konten im Unterricht zu beachten?

Grundsätzlich gilt die strikte Trennung von privater und unterrichtlicher E-Mail-Nutzung. Der Bildungsauftrag für die Schulen umfasst nicht das Einrichten/Nutzen von E-Mail-Konten von Schüler*innen zum privaten Gebrauch. Werden personenbezogene E-Mail-Konten über den lokalen Mail-Server im Schulnetz eingerichtet, kann die Schule im Missbrauchsfall den Zugang löschen. Da E-Mail-Nutzung Inhalt des schulischen Bildungs- und Erziehungsauftrags ist, ist bei minderjährigen Schüler*innen hierfür keine Einwilligung der gesetzlichen Vertreter*innen erforderlich.

Für die Durchsetzung der Schulpflicht und aller damit zusammenhängenden Pflichten sind grundsätzlich die Eltern zuständig. Es ist nicht, wie viel Eltern glauben, Aufgabe der Schule oder gar der Lehrkraft, dafür zu sorgen, dass die Schüler:innen (pünktlich) zum Unterricht erscheinen und die erforderlichen Arbeitsmaterialien dabeihaben. Lehrkräfte sind jedoch dazu verpflichtet die Eltern darüber zu informieren, wenn Schüler:innen gegen die Schulpflicht verstoßen.

Die Lehrkräfte und die pädagogischen Mitarbeiter*innen an Schulen sind verpflichtet, sich regelmäßig, auch in ihrer unterrichtsfreien Zeit, fortzubilden. Die Fortbildung dient der Vertiefung, Aktualisierung und Erneuerung des für die Berufsausübung erforderlichen Wissens und Könnens. Sie umfasst alle Maßnahmen des Landes und andere als Fortbildungsmaßnahmen für Lehrkräfte und pädagogische Mitarbeiter*innen anerkannte Veranstaltungen auf landesweiter, regionaler oder schulinterner Ebene. Die Schulen ermitteln Art und Umfang des Fortbildungsbedarfs unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Evaluation der Arbeit der Schule und des Schulprogramms.

Das Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt (LISA) leistet im Rahmen der Fortbildung von Lehrkräften und pädagogischen Mitarbeiter*innen an Schulen grundlegende Entwicklungsarbeit. Es plant, organisiert und führt in Zusammenarbeit mit Netzwerkpartner*innen des Landes zentrale und regionale Fortbildungsmaßnahmen sowie die Schulung der Lehrkräfte durch.

Hausaufgaben stehen in engem Zusammenhang mit dem Unterricht. Sie dienen in erster Linie der Sicherung und Festigung des im Unterricht erarbeiteten Stoffes und der Übung erlernter Techniken zur Lösung unterschiedlicher Aufgaben. Sie sollen neue Arbeitsschritte und Inhalte vorbereiten, bei den Schüler*innen das Interesse am Fach fördern und sie über den Unterricht hinaus Kenntnisse und Einsichten gewinnen lassen.

Hausaufgaben sollen den Schüler*innen Gelegenheit geben, unter Anwendung des erworbenen Wissens und der erlernten methodischen Fähigkeiten Lernvorgänge zunehmend selbständig zu organisieren und dabei Arbeitstechniken und Arbeitsmittel selbständig zu wählen und einzusetzen. Sie sollen dazu auch ermöglichen, selbständig an der Lösung begrenzt neuer Problem- und Aufgabenstellungen zu arbeiten.

Hausaufgaben setzen die in der Schule begonnenen Lernprozesse zu Hause fort oder bereiten geplante Unterrichtsvorhaben so vor, dass die Ergebnisse als von der Lehrkraft eingeplante Bausteine Bestandteil der kommenden Unterrichtsstunden (Unterrichtseinheit) sind. Deshalb muss der Zusammenhang zwischen Unterricht und Hausaufgabe für die Schüler*innen in jedem Einzelfall erkennbar sein. Hausaufgaben sind nicht als Ersatz für entfallenen Unterricht oder als Disziplinierungsmittel einzusetzen.