• Scheindemokratie

     

    • Meinungsbildung am Beispiel des politischen Systems der DDR
      Welche Regierungsform herrschte in der DDR?

       

      SED Parteitag

      SED Parteitag, Berlin 17. April 1986

      (Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-1986-0417-414 / Franke, Klaus / CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons, Fundstelle)

      Ein besonders spannender Ort, an dem Geschichte geschrieben wird, ist die Wikipedia. Weil jeder an den Wikipedia-Artikeln mitschreiben kann, treffen hier verschiedene Urteile aufeinander und müssen ausgehandelt werden.

      Die Wikipedia-Artikel werden immer wieder verändert. Jede Änderung eines Wikipedia-Artikels wird in der Versionsgeschichte dokumentiert. So kann man zurückverfolgen, wie sich – meist in einem langen Prozess – eine Beurteilung durchsetzt, die von der Mehrheit der Autoren akzeptiert wird. Sind verschiedene Autoren unterschiedlicher Meinung, können sie sich auf der Diskussionsseite, die es für jeden Artikel gibt, austauschen und streiten.

      (Quelle: CC BY SA 4.0 segu Geschichte, Fundstelle)

      Wir nähern uns dem Thema mit den folgenden Punkten und dann entscheidest du, welcher Regierungsform die DDR zuzuordnen ist:

      Logo SED

      Logo der Sozialistische Einheitspartei Deutschlands

      (Quelle: Created by architect H.B. (d. 2003)Drawing adapted by Rainer Zenz, converted to PNG by StwSVG created by Connum (de), Public domain, via Wikimedia Commons, Fundstelle)

      Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) war die führende und dominierende politische Partei in der DDR. Sie entstand 1946 durch die Vereinigung der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Ziel war es, einen höheren Zuspruch in der Bevölkerung zu erzielen.

      Die SED kontrollierte alle staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen, die Medien sowie das Bildungssystem und hatte die zentrale Rolle in der Planwirtschaft und der politischen Führung des Landes.

      Unter der Führung der SED wurde die DDR zu einem sozialistischen Staat nach sowjetischem Vorbild umgestaltet. Die Partei übte durch ein Netz von Parteiorganisationen und die Staatssicherheit (Stasi) umfassende Kontrolle und Überwachung aus. Politische Opposition wurde nicht toleriert und die SED sicherte ihre Macht durch rigide Zensur und Repression.

      Die SED blieb bis zur friedlichen Revolution 1989 an der Macht, die schließlich zum Ende der DDR und zur deutschen Wiedervereinigung führte.

      Die Wahlen in der DDR waren formal demokratisch, aber in der Praxis stark manipuliert und kontrolliert. Die Bürger der DDR hatten keine echte Möglichkeit, ihre Regierung durch freie Wahlen zu beeinflussen oder ihre Meinung ohne Angst vor Repressionen zu äußern. 

      Das Parlament, die Volkskammer, wurde alle vier (ab 1971 alle 5) Jahre gewählt – allerdings stand immer schon vor den Wahlen fest, welche Parteien und Gruppierungen in welcher Stärke in der Volkskammer sitzen würden.  

      Die Einheitsliste der Nationalen Front, die von der SED dominiert wurde, stellte die Kandidaten auf und es gab keine echte Wahlmöglichkeit zwischen verschiedenen Parteien oder Kandidaten. Die Wähler konnten nur die gesamte Liste annehmen oder ablehnen, wobei Ablehnung praktisch unmöglich war, da die Wahlkabinen oft nicht abgeschirmt waren und die Stimmabgabe überwacht wurde. Oppositionelle Parteien und Bewegungen wurden unterdrückt.

      Die Wahlbeteiligung war offiziell sehr hoch, oft über 99%, was durch massiven sozialen Druck und staatliche Kontrolle erreicht wurde. Die Ergebnisse wurden im Voraus festgelegt und die SED sicherte sich stets eine überwältigende Mehrheit. Wahlfälschungen und Manipulationen waren an der Tagesordnung, um das gewünschte Ergebnis zu garantieren. Somit dienten die Wahlen in der DDR eher der Legitimation der SED-Herrschaft als der tatsächlichen politischen Partizipation der Bürger.

      Wahlen DDRWähler und Wahlhelfer an den Urnen bei der Wahl zur Nationalen Front im Novemver 1968

      (Quelle: © Kurt Schwarz, Industriesalon Schöneweide e.V., CC BY-NC-SA 4.0, via deutsche-digitale-bibliothek.de, Fundstelle)

      • In der ersten Version des Wikipedia-Artikels über die DDR vom August 2001, der nur aus 31 Wörtern bestand, wird die DDR einfach nur als ein „Staat“ und ein „sozialistisches Land“ beschrieben.
      • In der Version vom 19. Oktober 2003 wird im Einleitungstext des Artikels erstmals die Formulierung „diktatorischer („sozialistischer“) Staat“ verwendet. Diese Bezeichnung blieb drei Wochen bestehen.
      • Zwischen November 2003 und 2010 wurde die DDR im Einleitungstext dann meist als „sozialistischer Staat“ bezeichnet.
      • Erst 2010 finden sich wieder die Begriffe „diktatorisch“ oder „Diktatur“ – mal ohne Adjektiv, mal als „kommunistische“ oder „realsozialistische“ Diktatur.
      • Seit August 2012 schließlich wird die DDR als „eine kommunistische bzw. realsozialistische Diktatur“ genannt.

      (Quelle: CC BY-SA 4.0 segu Geschichte, Fundstelle)

      Schau jetzt bei Wikipedia nach, wie die DDR in der aktuellen Version eingeordnet wird und informiere dich über die Begriffe Diktatur bzw. diktatorisch, sozialistisch, realsozialistisch, kommunistisch.

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